Recht und Gericht in Österreich 
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ManuManu : ( 2018-01-10 08:14:49 / 2051981 ) Falsche Zeugenaussagen führten zur Anklage

Ich weiss das ist hier keine juristische Beratung, aber vielleicht hat jemand schon einmal einen ähnlichen Fall erlebt und kann etwas dazu sagen.

Folgender Fall. Gegen mich wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, wegen einem Blödsin den ich gemacht habe. Dies habe ich dann auch gleich über eine Anwältin "zugegeben" und sie hat dieses den Ermittlungsbehörden mitgeteilt.

Ein übereifriger Polizeibeamter hat nun Zeugen befragt, die bei der Polizei falsche Angaben gemacht haben (vielleicht nicht bewusst, aber es geht um eine Sache vor 4 Jahren und da kann ich mich selbst nicht mal mehr an alles erinnern), aber die Zeugen wollten sich laut meiner Anwältin "wichtig" machen, was leider wohl vorkommt.

Jedenfalls wurde wegen dieser falschen Aussagen die Angklage wegen einer "Kleinigkeit" ausgeweitet bzw. erst erhoben und es stehen nun Straftaten im Raum, die ich nie begangen habe.

Nun zu meiner eigentlichen Frage. Nach einsicht der Akten und Zeugenaussagen, hatte ich zum Glück noch einige schriftliche Beweise auftreiben können, die belegen, dass die Angaben aus den Aussagen falsch sind. Nun hatte ich ja aber eben auch zeitlich die Möglichkeit dazu, weil es ja dauert, bis ein Verhandlungstermin angesetzt war. Ich war mir also sicher: Das kann ich beweisen, dass das selbst konstruiert ist, weil Datum, Zeitraum, Fakten etc. komplett falsch sind und gewisse Aufzeichnung das beweisen. Dachte also, ok das wir den Richter ja schnell zu erklären/ beweisen sein, dass die gar nichts wissen bzw. wissentlich oder einfach nur um sich wichtig zu tun, da meinen sich erinnern zu können.

Ok nun erfahre ich jedoch, dass die bei der Polizei gemachten Aussagen gar nicht vor Gericht gewertet werden. Sie dienen nur dazu, das entschieden wird, ob Anklage erhoben wird. D.h. wegen dieser Behauptungen wurde zu unrecht eine Angklage erhoben und vor Gericht können die dann wieder mit neuen Stories aufschlagen und ich habe dann nur die Möglichkeit dem zu wiedersprechen, aber zeitlich wohl kaum Chancen es schriftlich zu belegen aus den stehgreif.Ich weiss ja nicht was denen da noch "Neues" eingefallen sein will.

Ist dies so richtig? Das heisst jeder kann etrwas behaupten, von dem er meint sich genau erinnern zu können und ich muss dann nun aber wenn möglich mit beweisen wiederlegen? Das kann es doch nicht sein?

Beispiel.: Zeuge sagt bei Polizei, er habe mich im Juli 2013 gesehen, wie ich mit meinem Firmen PKW vor dem Haus von XY gestanden habe. Die sei öffter der Fall gewesen ab diesem Zeitpunkt.

Beweis: Ich kann belegen, dass ich im Juli 2013 noch gar nicht bei der Firma XY gearbeitet habe (erst z.B. ab Januar 2014) und somit noch gar nicht den besagten Firmen PKW gehabt habe. Heisst zeuge lügt. Arbeitsvertrag beweisst meine Aussage bzw. dass dies nicht stimmen kann.


Vor Gericht nun aber will sich der Zeuge nicht mehr an den genauen Zeitpunkt erinnern können und sagt nur aus, er habe irgendwann 2013 oder 2014 gesehen, dass ich dort mit dem Firmen PKW geparkt habe.

Dies könnte zwar theoretisch nun stimmen, auch wenn es nicht wahr ist aber ich habe nun keinen schriftlichen Beweis mehr dagegen. Nur meine Aussage.

Nur spielt es ja eigentlich für die Glaubhaftigkeit schon eine Rolle. Denn wegen seiner Polizeiaussage weil er sich so sicher war, wurde Anklage erhoben. Bei so einer wagen Aussage wäre das nicht passiert.

Wie mache ich nun also dem Gericht klar, dass er ja bei der Polizei auch belehrt wurde und was anderes gesagt hat und nun das? Das wusste er gan "sicher" dass es Juli 2013 war!

Antworten:

@manumanu : ( 2018-01-10 08:31:40 / 2051982 )

wenn die Grundlage für die Anklageerhebung die Aussage des Zeugen ist, dass sie im Juli 2013 vor dem Haus xy gestanden sind und der Zeuge in der Verhandlung nicht mehr weiß, ob es 2013 oder 2014 war, dann wird der Richter die Glaubwürdigkeit des Zeugen sicher anders beurteilen.

zum Profil... Doris : ( 2018-01-10 23:20:08 / 2051988 ) @ManuManu

Bringen Sie alle entlastenden Beweise bei der
Hauptverhandlung vor - nicht schon vorher, auch nicht am
Wirtshaustisch. Die Zeugen werden dadurch unglaubwürdig
und haben keine Zeit, sich neue Versionen auszudenken.
Man muss Ihnen die Schuld beweisen, nicht Sie Ihre
Unschuld. Zeugen dürfen nicht lügen, der Beschuldigte
schon.

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