Recht und Gericht in Österreich 
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Honesty2018 : ( 2018-02-13 14:15:19 / 2052099 ) Unterhaltsverfahren, gefälschte Beweismittel etc

Meine Tochter (22) klagte 08/15 ihren (vermögenden) Vater auf mehr
Unterhalt plus Sonderbedarf wegen einer neurologischen Erkrankung.
Sie studiert erfolgreich und wird im Juni abschließen jedoch möchte sie
noch ein Studium anschließen.
Der Kindsvater ist Österreicher kurdischer Herkunft. Wir lebten in Dubai
(ich hatte immer gearbeitet, so nebenbei) und nach einigen Eskapaden
nahm ich das Kind und kehrte nach Ö zurück. Bis zum 15. Lj meiner
Tochter bevorschusste das OLG €250, ab 2011 zahlte der KV freiwillig
€500, obwohl er physisch nicht in Ö lebt.
Seit Beginn des Verfahrens verschleppt der KV das Verfahren, zB:
Lässt Tagsatzung verschieben mit der Behauptung (24.03.2016) dass
die Landesgrenzen Türkei/Nordirak geschlossen und eine Ausreise
unmöglich wären.
Ein Informant der kurdischen Vertretung (für die er laut seinem Anwalt
auch tätig ist, welche angeblich auch seine Luxussuite im Sofitel/Berlin
bezahlen) teilte uns mit, dass mein Ex mit seinem Partner (Halbbruder
des Präsidenten) am 22.03.2016 nach Wien käme. Im 5*Hotel erwischt,
gesprochen mit ihm. Er sagte er würde alles regeln, nix passiert. Danach
2 Tagsatzungen er kam nicht, BG machte Beschluss (€1787 inkl €400
Sonderbedarf) er in Rekurs, OLG verweist an Erstinstanz mit Auflage KV
müsse persönlich erscheinen um seine Einkommensverhältnisse
darzulegen. Letzten Sommer Tagsatzung: nicht einmal sein Anwalt
erschien, Ausrede Termin für Juli eingetragen (wäre ein Samstag
gewesen😏).
Anwalt legte bei Gericht 3 Urkunden vor: Ärztliches Attest,
Ticketreservierung Turkish Airlines und ein Schreiben einer Firma aus
Erbil, für welche er angeblich seit 2012-2017 für $2600 tätig wäre.
Was unmöglich ist, da er mit seiner letzten (197.) Frau 2013 in Marokko
ein Findelkind adoptierte (Adoptionsakt/Kafala liegt vor, da eine weitere
Ehefrau eine Tochter von dem hat, für die er gar nichts bezahlt. Deren
Bruder ist Staatsanwalt und hat die Unterlagen organisiert).
Ich habe herausgefunden, dass jemand anderer bei dem Arzt/Attest war
(vom Arzt schriftlich bestätigt), dass die Mutterfirma der Firma in Erbil
mir schriftlich (Chairman of the Board) bestätigt hat, dass der KV nie für
diese Holding in keinem Land der Welt jemals gearbeitet hätte.
Turkish Airlines sah mir jemand im Büro nach und sagte, dass diese
Reservierung nie existiert hat, offiziell können sie nur nach
Gerichtsbeschluss diese Info weitergeben (Datenschutz).
Wir teilten diese Erkenntnisse umgehend dem Gericht mit (es gab
11/2017 den nächsten Beschluss in favour für meine Tochter, KV ging
wieder in Rekurs). Es steht im letzten Beschluss (vor Vorliegen der
gefälschten Beweismittel) dass Prozessverschleppung vorliege. Ich
brauche Euer Schwarmwissen: wie soll meine Tochter (hat
Verfahrenshilfe, doch ohne meine Recherchen etc wären wir heute
keinen Schritt weiter) vorgehen? Strafanzeige gegen den eigenen Vater
(der wirklich vermögend ist) und ich möchte nur, dass sie finanziell
abgesichert ist und in Ruhe zu Ende studieren kann. Sie hat eine
Behinderungsanerkennung, ist jedoch intellektuell und optisch absolut in
Ordnung (nimmt starke Medikamente, Erkrankung dzt stabil).
Ich habe das Gefühl, dass es den Gerichten, mit Verlaub komplett egal
ist, ob jemand gefälschte Beweismittel vorlegt oder nicht. Meine Tochter
ist sehr verzweifelt, sie studiert privat, was €500/Monat kostet.
Danke für jeden brauchbaren Input.

Antworten:

Franz_Derwisch_Filmmogul : ( 2018-02-13 18:54:26 / 2052105 ) @Honesty2018

Empfehle diese höchst interessante Story
nach Hollywood zu verkaufen.
Tantiemen wären Ihnen sicher..

Honesty2018 : ( 2018-02-13 21:57:31 / 2052106 ) Hollywood

Das meinten schon einige, darunter die Konsulin der Österreichischen
Botschaft in Rabat zu mir. Würde ich hier die gesamte Story schreiben,
bräuchte ich Tage. Leider ist meine Tochter davon betroffen und es
macht mir echt zu schaffen. Danke für den Tipp, hilft mir leider nicht
weiter.

@Honesty2018 : ( 2018-02-14 09:05:41 / 2052107 )

Sonst geht es Ihnen aber schon gut?
Sie verfügen über eine blühende Fantasie.
Sind Sie aktuell eing´raucht?

zum Profil... blub : ( 2018-02-14 09:09:55 / 2052108 )

Hier wird dir praktisch keiner weiterhelfen können.

Interessehalber? Zahlt er weiterhin die 500/Monat?

Vereinfacht wird das Unterhaltsgericht "sein" Verfahren möglichst einfach abschließen wollen. Für Verfahrensverschleppung braucht es keine Beweisfälschung (wie oben ohnehin schon von dir festgehalten).

Das Gericht wird eher zurückhaltend sein, irgendwelche Zeugen von Türkish Airlines und Co anzuhören und in seinem Verfahren einen Beschluss fällen.

Man kann dem Vater Versuchen Schwierigkeiten zu machen, indem man - wie eh schon selbst angeführt - eine Anzeige macht. Angesichts seines Wohnsitzes in Dubai wird ihm das eher egal sein.

Im Ergebnis spielt er auf Zeit, was er leider halt kann. Das Unterhaltsgericht wird irgendwann einen Beschluss fällen - und dann kommt das Problem der Exekution (Es wird wohl nicht einbringlich sein). Und dann zahlt es irgendwann der Staat.

Abgesehen von den Eingaben, die ihr ohnehin schon macht, sehe ich nur schwerlich eine Möglichkeit das Verfahren praktisch sehr stark zu beschleunigen, vor allem da das gericht selbst ja die Verschleppung schon sieht und daher auch bald einen Beschluss fällen wird.

DerBlauäugige : ( 2018-02-15 10:52:26 / 2052110 )

es gibt da ein sprichwort:

*wer sich mit hunden niederlegt, steht mit flöhen auf.*
sollte jedem bekannt sein, doch in der realität schalten wir unseren klaren verstand gelegentlich aus. was dabei herauskommt, ist hinlänglich bekannt. die opfer können nichts dafür, dürfen aber ein leben lang dafür büßen.

honesty2018 : ( 2018-02-16 20:27:23 / 2052119 ) @blub @derblauäugige @unbekannt

Wir waren heute auf der Staatsanwaltschaft und haben Anzeige
erstattet. Zum einen wegen der gefälschten Beweismittel zum anderen
wegen 198, da es eine einstweilige Verfügung gibt (€1787/Monat),
welche nur zum Teil erfüllt wird eben diese €500. Sein
Lebensmittelpunkt ist nicht Dubai, er hat nie eine Adresse angegeben.
Er ist wg eines 198 StGB zur AE ausgeschrieben, dieses Verfahren ist
seit 2003 anhängig, es können keine Ladungen zugestellt werden, da es
ja keine Zustelladresse gibt.
Es liegt, so wie ich es heute verstanden habe im Ermessen des
Staatsanwalts ob er zur Vorführung ausgeschrieben wird.
Rückstand bis dato €46.000 plus entstandener wirtschaftlicher Schaden.
Er hat ein weiteres Problem mit den Behörden.
Er kam vor 30 Jahren als Flüchtling nach Ö, legte bei Erlangen der
Staatsbürgerschaft seine irakische freiwillig zurück.
Er hat mit einer anderen Frau (lange nach mir) eine Tochter (12), für die
er gar keinen Unterhalt leistet. Dieses Kind bekam bei der Geburt die
irakische Staatsbürgerschaft. Es gibt ein Interesse verschiedener
Behörden, die von seinen Geschichten genug haben und es könnte ihm
die Österreichische Staatsbürgerschaft entzogen werden, wenn sich
herausstellt, dass er später die irakische Staatsbürgerschaft wieder
angenommen hat.
Der Staat bevorschusst gar nichts, da meine Tochter volljährig ist. Ich
persönlich wäre für strengere Gesetze bei Unterhaltsschuldnern, wie
früher. Dann müsste der Staat auch nicht bevorschussen.

es stimmt, was Sie sagen. Ich vermute nicht nur Läuse und Flöhe.
Jedoch kann ich diese Dummheit von mir nicht umkehren. Leider.
Wir müssen uns leider in Geduld üben.

zum Profil... dieechteroswitha : ( 2018-02-17 12:16:12 / 2052120 )


Wenn wir uns ehrlich sind, es wäre wohl besser gewesen Sie hätten sich niemals von diesem
vermögendem und gutverdienenden Ausländer getrennt!!!!


@rosilein : ( 2018-02-17 12:52:36 / 2052121 )

genau! die liebe roswitha tät da sicher cleverer handeln. von der könnte so mancher noch was lernen. mit ihrem scharfen hausverstand und ihrer überragenden intelligenz schlägt sie uns alle um welten. aus mir spricht nicht neid, sondern anerkennung!

Honesty2018 : ( 2018-02-19 11:58:14 / 2052133 ) @die echte Roswitha

Ich brauche Ihren Zynismus nicht. Es ist schwierig genug ein Kind mit
Epilepsie zu haben.
Ich beglückwünsche Sie zu Ihrem perfekten Leben.
Dieses Forum war vor vielen Jahren informativ und leider schleichen
sich hier immer mehr Trolle und Besserwisser ein.
Haben Sie einen brauchbaren Rat, gerne.
Falls nicht leben Sie doch einfach Ihr Leben und seien Sie glücklich.

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