Recht und Gericht in Österreich 
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Melissa1 : ( 2018-06-22 15:23:17 / 2052619 ) Wie gerecht ist die österr. Justiz?


Lt. Scheidungsurteil 2009 ist mein Ex-Gatte schuldig (Aggression und Unterhaltsverfehlung!);trotzdem wurde von diesem Gericht (BG Floridsdorf!) und meiner damaligen anwaltlichen Vertretung KEIN EINKOMMEN von meinem Ex-Mann (die letzten 3 Jahre vorher) angefordert!


Seit ein paar Jahren verlangt nun die PVA von mir, dass ich eine Unterhaltsklage gegen meinen Ex-Mann einreiche!


Was ich auch gemacht habe, beim BG Wels - die dortige Richterin sagte, es ergibt sich kein Unterhalt und dies ist für mich mit enormen Kosten verbunden!

Ich schickte dieses Schreiben von der Richterin vom BG Wels an die PVA und das LG Wels.


Die PVA akzeptierte dieses Schreiben nicht! Ich musste WIEDER um Unterhalt ansuchen, beim BG WELS.

Meine Klage wurde jedoch nun an das BG FLORIDSDORF?! weitergeleitet - wo bereits die Scheidung 2009! war: Ohne Einkommensanforderung Ex-Gatte, kein Vergleich, keine Obsorgeregelung und Alimente Kind, etc. - ich bin ca. 12 ! Jahre lang finanziell alleine! für mein Kind aufgekommen!, wir bekamen auch keinen Vorschuss, trotz eines dreistelligen! Einkommens von mir!

Ich wollte nicht wieder dieses Gericht!
Aber es blieb dabei.


- Wäre es bei der Scheidung zu einem Vergleich gekommen, dann wären die jetzigen jahrelangen!! Verhandlungen und Prozesse nicht notwendig gewesen! Damals wäre es sich rechnerisch ausgegangen! Heute nicht mehr.
(Möglicherweise sind mein Kind und ich geschädigt worden). -


Nach der Scheidung hatte mein Ex-Gatte kurzfristig eine Firma, die wegen Vermögenslosigkeit! gelöscht wurde!

Dann wurde er in einem Wett-Cafe! mit einem Messer in den Rücken gestochen; und saß mehrere Monate im Rollstuhl; später ging er mit Krücken!

Dies habe ich dem LG Wels (Arbeits- und Sozialgericht) und der PVA sowie meiner damaligen Verfahrenshilfe
in O.Ö. mehrmals! mitgeteilt und dass ein Prozess (für mich) nun aussichtslos!! ist!


Trotzdem hat die PVA das Protokoll dieser Richterin in Wels NICHT AKZEPTIERT und ich musste WIEDER eine
Unterhaltsklage gegen meinen Ex-Gatten einzureichen!
(Obwohl dies für mich aussichtslos!! ist! Wer zahlt das?)

Was ich auch getan habe! Wieder am BG WELS!
Dies wurde dann an das BG FLORIDSDORF!, wo bereits die Scheidung war, weitergeleitet??!!
- Was ich nicht wollte!!
- Es blieb aber dabei?!
- Wer hat dieses Schreiben an das BG Floridsdorf weitergeleitet??


Seit ca. 1 Jahr kämpfe ich nun, dass es zu einem RUHEN dieses Verfahrens kommt!
Endlich im Februar 2018 hat mein Ex-Gatte dem zugestimmt und per Einschreiben an das BG Floridsdorf! geschickt!


- Nun behauptet dieses Gericht (BG Floridsdorf-Scheidungsgericht!), dieses Schreiben nicht erhalten zu haben?! Und ich werde auf den Kosten sitzenbleiben?!

Was ist das in Österreich für eine Justiz?

Im Mai 2018 hat mein Ex-Mann noch einmal ein Schreiben an das BG Floridsdorf per Einschreiben geschickt, dass er seit Februar 2018 einem Ruhen zugestimmt hat und dies auch abgeschickt hat!!


Ich habe gestern ein Protokoll von der Verhandlung vom 23.
Mai 2018 im Landesgericht WELS als Arbeits- und Sozialgericht, von einem Familienangehörigen, erhalten.


- Warum gibt es eine geänderte? Senatsbesetzung?
- Warum wird das Verfahren neu? durchgeführt? (Wie lange will mich die Justiz quälen? Sie hat bereits mein ganzes Leben ruiniert! Ich habe Angst, wenn Briefe von der Justiz kommen!). Ich bin KEINE VERBRECHERIN!

- Was bedeutet BKV?


Lt. Ladung war der Beginn um 9.55 ! Uhr!
Lt. Protokoll war die "Verhandlung" bereits um 10.00 ! Uhr! zu Ende?!
Und sie haben im "Schnelllauf?" soviel vorlesen können? lt. Protokoll:
ON1, ON4, 7, 8, 10, 12, 14, 15, 17, 18, 20, 21, 25, 26, 30, 32, 34, 37
- alles ON.

Auch bringt die BKV (wer oder was ist die BKV?) etwas vor: ON 2 und ON
36, etc.etc.



Will mich das Gericht für dumm verkaufen?
Niemals hat diese "Verhandlung" mit soviel Vorlesen 5 MINUTEN! gedauert!


Was für eine verlogene Justiz ist das hier in Österreich?


Es ist für mich vorbei!
Die letzten Jahre waren (und sind) für mich eine enorme psychische Belastung! Ich bin am Ende. Wie komme ich als Nicht-Verbrecherin dazu, dass ich von der "Justiz" so behandelt werde? - jahrelang!
Ich kann und werde auf kein Gericht mehr gehen!


Und wenn die PVA mir keine Ausgleichszulage zahlen möchte (Gier?!), dann sollen sie es eben bleiben lassen! (Ich war fast 20 Jahre berufstätig).

Mein Kind und ich sind jahrelang! (12! Jahre) mit einem
dreistelligen!! Einkommen ausgekommen!!










Antworten:

Bulenborker : ( 2018-06-24 19:52:03 / 2052629 )

Ja,Ja..manche haben`s halt nicht leicht..Ja,Ja..

Roseanna : ( 2018-06-25 22:35:43 / 2052639 ) AW:

Hallo, Melissa1,leider schwirren in diesem Forum Personen um, von denen keine Hilfe zu erwarten ist. Auf Ihre Frage bezogen, ob die österr. Justiz gerecht ist: nein, denn die kennt nicht einmal die Definition von Gerechtigkeit. Es herrscht dort Willkür und Rechtsbeugung. Falls Sie schon einmal auf die Idee gekommen sind, sich bei der Volkanwaltschaft oder Justizobmann zu beschweren, dann wissen Sie, dass die nur dazu da sind, die lästigen Beschwerden von den Göttern in Schwarz fernzuhalten.

Was kann man tun?-- Alles mittels Blog oder Webseite veröffentlichen. Die Justiz behauptet tatsächlich, dass es sich bei Fehlentscheidungen um Einzelfälle handelt. Das kann sie nur deswegen, weil zuwenige der Justizgeschädigten an die Öffentlichkeit gehen.

Wenn Sie etwas veröffentlichen, dürfen Sie den Namen der Richter, Staatsanwälte ec mit Namen nennen. Wahr muß das Geschriebene sein, dann kann man Ihnen nichts anhaben.

Gehen Sie zu dem zuständigen Gericht und beantragen Sie Akteneinsicht in Ihr Verfahren zu nehmen, dann sehen Sie, wer wann was verschickt hat.

Freizeitjuristl : ( 2018-06-26 16:11:52 / 2052643 )

Bin ja an und für sich eine begnadete Hobby-Juristin, doch der Eintrag ist so elendslang, dass ich mit dem Lesen heute nimmer fertig werde. Also fang ich gleich gar nicht damit an. Sonst geht es mir prächtig.
MfG ;-))

Ludmilla_st_poelten : ( 2018-06-26 18:41:45 / 2052644 )



Selbstverständlich ist von mir (und anderen) hier Hilfe
zu erwarten!

Ich bin eine begnadete Künstlerin und eine hochbegabte
Theoretikerin!

Ich werde gleich narrisch und bekomme hysterische
Wutanfälle, wenn Sie es noch einmal wagen mich zu
diskreditieren!


Ludmilla_st_poelten : ( 2018-06-26 18:42:43 / 2052645 )


Ich werde gleich Teller und Geschirr an die Wand
werfen!!!!!

@Mme.Ludmilla : ( 2018-06-27 07:34:03 / 2052651 )

Gnädigste, beruhigen Sie sich wieder, trinken Sie
3 Gläschen Prosecco, und die Welt schaut gleich ganz anders aus. Was können denn die armen Teller für Ihre üble Laune, Sie Rumpelstilzchen!?!

@Melissa1 : ( 2018-06-27 09:38:04 / 2052654 )

Wenn bei der Scheidung kein Unterhaltsbegehren von ihrem Anwalt gestellt wurde, entscheidet das Gericht auch nicht darüber und holt auch keine Einkommensbestätigungen ein. Es wird lediglich über den Scheidungsantrag entschieden (und wer schuld ist).
Wenn für die jetzige Unterhaltsklage das BG Floridsdorf zuständig ist (weil ihr Ex-Gatte dort wohnt), dann können sie sich das Bezirksgericht nicht aussuchen.
Wenn sie ein geringes Einkommen haben, dann könnten sie Anspruch auf Verfahrenshilfe haben (und brauchen sich über die Kosten des Verfahrens nicht den Kopf zerbrechen).
Die Gründe für eine geänderte Senatsbesetzung können vielfältig sein (z.B. Versetzung oder Pensionierung eines Richters).
BKV heißt Beklagtenvertreter
Der "Schnelllauf" war notwendig, damit der "neue" Richter über den gesamten Akteninhalt informiert ist (den hat er ohnedies vorher gelesen). Um das Protokoll kurz zu halten, wird eben z.b. geschrieben: "BKV trägt vor wie ON xx"

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